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§ Gesetze, Thüringer Bauordnung (ThürBO)*)

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Thüringer Bauordnung (ThürBO)*)
§ 48 Absatz 4
Vom 13. März 2014
 (Dowload-PDF)

Thüringer Bauordnung (ThürBO)*)
Vom 13. März 2014

Mindest Schutz

Rauchmelderpflicht Thüringen Zusammenfassung
seit 5. Januar 2008
für Neu- und Umbauten seit 5. Februar 2008 – Übergangsfrist für Bestandsbauten endet zum 31.12.2018
mindestens je 1 Rauchmelder für Kinderzimmer, Schlafzimmer und Flure, die als Fluchtweg dienen
Regelung in § 48 Absatz 4 (ThürBO) Landesbauordnung Thüringen
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Die Rauchmelderpflicht in Thüringen im Detail

Thüringen führte die Rauchmelderpflicht am 5. Februar 2008 ein.
Die Rauchmelderpflicht Thüringen gilt für alle Wohnungen
, auch für Gartenlauben.
“Die Einstandspflicht der Versicherer im Schadensfall bleibt unberührt.” (§ 48 (4) 4. Satz ThürBO) Das bedeutet, dass die Versicherung im Schadensfall trotz Rauchmelderpflicht zahlen muss.

Für folgende Wohnungen gilt die Rauchmelderpflicht Thüringen:


alle Neubauten und Umbauten
ab 5. Februar 2008 müssen mit Rauchmeldern ausgestattet sein
§ 46 Absatz 4 (ThürBO) Landesbauordnung Thüringen – Im Nachtrag wurde eine Übergangsfrist für Bestandswohnungen bis zum 31.12.2018 beschlossen.

So viele Rauchmelder benötigen Sie pro Wohnung:

jedes Schlafzimmer, jedes Kinderzimmer
und jeder Flur, der einen Rettungsweg aus Aufenthaltsräumen darstellt, muss jeweils mit mindestens einem Rauchmelder ausgestattet sein. Für eine Wohnung mit einem Schlafzimmer, drei Kinderzimmern und zwei Fluren bedeutet das, dass Sie mindestens 6 Rauchmelder anbringen müssen.

Wer ist für die Anbringung und die Wartung der Rauchmelder verantwortlich?


§ 46 Absatz 4  der Landesbauordnung Thüringen(ThürBO) regelt nicht explizit die Verantwortlichkeit für den Einbau und die Sicherstellung des Betriebes der Rauchmelder. Die Landesbauordnung richtet sich dann an die Eigentümer. Damit sind die Eigentümer für die Ausstattung, (Montage) und die Sicherstellung der Betriebsbereitschaft (Wartung) verantwortlich und damit auch in der Haftung.

Wo ist die Rauchmelderpflicht Thüringen geregelt?


Die Rauchmelderpflicht Thüringen ist in § 48 Absatz 4 (ThürBO)
Landesbauordnung Thüringen geregelt. Dieses Gesetz können Sie hier nachlesen.

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§ 48
Wohnungen
(1) Fensterlose Küchen oder Kochnischen sind zulässig, wenn eine wirksame Lüftung gewährleistet ist.

(2) Für Wohngebäude der Gebäudeklassen 3 bis 5 sind leicht erreichbare und gut zugängliche Abstellräume für Kinderwagen und Fahrräder sowie für jede Wohnung ein ausreichend großer Abstellraum herzustellen.

(3) Jede Wohnung muss ein Bad mit Badewanne oder Dusche und eine Toilette haben.

(4) Zum Schutz von Leben und Gesundheit
müssen in Wohnungen Schlafräume und Kinderzimmer sowie Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen, jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Vorhandene Wohnungen sind bis zum 31. Dezember 2018 mit Rauchwarnmeldern auszurüsten. Die Einstandspflicht der Versicherer im Schadensfall bleibt unberührt.

Fußnoten
Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (ABl. L 140 vom 5. Juni 2009, S. 16) und der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (ABl. L 88 vom 4. April 2011 S. 5) sowie der Durchführung des Kapitels III der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13. August 2008, S. 30).

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